Von B&P gefördertes AGB-Forum der Universität Osnabrück regt Reform des AGB-Rechts an
Unter dem Titel »AGB-Recht im unternehmerischen Verkehr – Brauchen wir eine Reform des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen?« hat Prof. Dr. Lars Leuschner am 21. November 2014 an der Universität Osnabrück eine Konferenz veranstaltet, die sich mit einem für kleine bis große Unternehmen außerordentlich praxisrelevanten Thema befasst hat.
Die Vorträge stießen bei den anwesenden Banken, mittelständischen Unternehmen, DAX-Unternehmen, Verbänden, IHKs und Wissenschaftlern auf große Resonanz. Prof. Dr. Matthias Cornils von der Universität Mainz eröffnete die Veranstaltung mit einem Vortrag zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Inhaltskontrolle. Prof. Dr. Andreas Fuchs von der Universität Osnabrück erörterte die kartellrechtlichen Implikationen des AGB-Rechts. Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, ebenfalls von der Universität Osnabrück, befasste sich mit den internationalen Tendenzen der Inhaltskontrolle. Prof. Dr. Thomas Pfeiffer von der Universität Heidelberg erörterte in seinem Vortrag die Bedeutung der Inhaltskontrolle in Schiedsverfahren. Dr. Christian Groß vom DIHK in Berlin, Prof. Dr. Lars Leuschner sowie Andreas Dietzel, General Counsel bei der Siemens AG, erörterten dann ihre verschiedenen Vorschläge, die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr zu beschränken.
Fast einstimmig stellten die Referenten fest, das AGB-Recht sei reformbedürftig, da die Inhaltskontrolle weit über das durch das Selbstbestimmungsrecht der Vertragsparteien gebotene Maß hinausginge. Bei der Problemlösung ist man sich allerdings noch uneins.
Hintergrund der Veranstaltung war ein einjähriges Forschungsprojekt, das im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz an der Universität Osnabrück unter der Federführung von Prof. Dr. Lars Leuschner durchgeführt wurde.
Unser Partner Dr. Jochen Brandhoff ist ein führender Rechtsanwalt im Bereich des AGB-Rechts zwischen Unternehmen. Unsere Kanzlei hat einen Beratungsschwerpunkt bei komplexen Vertragsgestaltungen und internationalen Verträgen. Wir freuen uns daher, das AGB-Forum durch unsere Unterstützung als Alleinsponsor mit ermöglicht zu haben.
Prof. Dr. Lars Leuschner (Uni Osnabrück) und Dr. Jochen Brandhoff (Brandhoff & Partner) hören dem Vortrag von Andreas Dietzel, General Counsel Siemens AG zu.
